Soeben ist in der Schriftenreihe „Umweltrecht und Umwelttechnikrecht“ im Trauner Verlag der Band „Umsetzung der Aarhus-Konvention in Umweltverfahren“ erschienen.
Die AutorInnen:
Erika M. Wagner, Wilhelm Bergthaler und Stefanie Fasching
Zu den bibliographischen Daten:
Trauner Verlag, 2018, br, XXIV, 214 Seiten,
ISBN 978-3-99062-250-6
€ 25,–
Zum Inhalt:
Der Band beschäftigt sich mit der Umsetzung der Anforderungen des Aarhus-Übereinkommens (Übereinkommen über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gericht in Umweltangelegenheiten) in das österreichische Recht.
Eingegangen wird dabei auf die Judikatur des EuGH, das Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich, die Entscheidungen des Aarhus Convention Compliance-Comittees (ACCC) und die bisherigen österreichischen Umsetzungsentwürfe.
Im Anschluss an die wissenschaftliche Befassung mit vorstehend genannten Materien wird ein möglicher Entwurf für ein Aarhus-Öffentlichkeitsbeteiligungsgesetz erstellt und erläutert. Dieser könnte Modellcharakter für ganz Österreich entfalten, sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene.