Bericht Internationales Symposium zum europäischen Umweltrecht

 

zum Generalthema "Landwirtschaft im Fokus des europäischen Umweltrechts - Nachhaltigkeit in Theorie und Praxis"

Am 7. und 8. November 2018 fand an der JKU Linz im Rahmen der Kooperation zwischen dem Institut für Umweltrecht der JKU und dem Institut für Umwelt- und Technikrecht der Universität Trier (IUTR) und mit freundlicher Unterstützung des Vereins zur Förderung des Instituts für Umweltrecht das „Internationale Symposium zum europäischen Umweltrecht“ mit dem Titel „Landwirtschaft im Fokus des europäischen Umweltrechts – Nachhaltigkeit in Theorie und Praxis“ statt.

Das Thema und die länderübergreifende Betrachtung der Probleme bot Gelegenheit für anregende Diskussionen der TeilnehmerInnen aus unterschiedlichsten Bereichen.

Erster Vormittag

Eröffnet wurde das Symposium mit Grußworten von DI Josef Plank in Vertretung Frau BMin Elisabeth Köstinger (Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus), Vizerektor Univ.-Prof. Dr. Alexander Egyed, MSc (JKU Linz) und Univ.-Prof.in Dr.in Erika M. Wagner (Institut für Umweltrecht der JKU Linz).

Block I: Landwirtschaft - Strukturfragen

Im ersten Block der Tagung gab Dr.in Nadja Salzborn (Umweltbundesamt, Dessau-Roßlau) unter dem Titel „Strukturfragen der Regulierung einer umweltverträglichen Landwirtschaft in Deutschland“ einen ausgiebigen Überblick über die Umweltrelevanz der Landwirtschaft. Sie ging dabei auf ausgewählte aktuelle Daten und Fakten sowie die damit verbundenen Herausforderungen, gefolgt von den übergeordneten globalen Nachhaltigkeitszielen und den umweltpolitischen Steuerungsinstrumenten auf europäischer und nationaler Ebene ein. Zudem stellte sie eine 2014 verfasste Studie „Rechtliche und andere Instrumente für vermehrten Umweltschutz in der Landwirtschaft“ des Umweltbundesamtes vor und verwies in ihrem Fazit ua auf die notwendige Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) 2020.

Daran anschließend stellte DI Josef Plank (Generalsekretär des BMNT) in seinem Vortrag „Finanzielle Rahmenbedingungen, insbesondere Förderung“ vor allem die praktischen Probleme der Landwirte in den Fokus seiner Überlegungen. Die immer größer werdenden Strukturen und neuen Technologien führen zu einem Bauernsterben und zur Überforderung der Landwirte. „Human Resources“ sind dabei die zentrale Herausforderung der Landwirtschaft. Wertschöpfungsketten müssten mehr für die Bauern lukrieren. Zudem führt er an, dass besonders die Bereiche Züchtungsmethoden, Düngung und Pflanzenschutz in Zukunft im Fokus sein müssten.

Block II: Die ökologische Wende der Landwirtschaft

Mit seinem emotionalen Vortrag zum Thema „Von der intensiven zur extensiven Landwirtschaft. Über die Zukunft des biologischen Landbaus.“ hielt Vis.-Prof. Univ.-Prof. i. R. Dr. Ferdinand Kerschner (IUR, JKU Linz) ein Plädoyer für eine ökologische Wende der Landwirtschaft und eröffnete damit den zweiten Block („Die ökologische Wende der Landwirtschaft“). Er ermahnte die Zuhörer mit den Worten, dass unsere Generation eine höchst anmaßende sei. Die Umweltzerstörung der letzten 60 Jahre sei viel mehr als die Umweltzerstörung aller früheren Generationen zusammen. Er ging darauf ein, dass Landwirtschaft als Teil der Marktwirtschaft zu verstehen sei und ökologische und soziale Grenzen brauche. Ein gewisser Verzicht der Menschen sei dabei unausweichlich. Im Anschluss an das Referat wurde intensiv und kritisch mit Vertretern der Landwirtschaft diskutiert.

Thematisch daran anschließen konnten die Ausführungen von Mag. Martin Schlatzer (Zentrum für Globalen Wandel & Nachhaltigkeit, Boku Wien und FiBL Österreich). In seinem Referat unter dem Titel „100% Biolandbau in Österreich – Machbarkeit und Auswirkungen“ ging er der Frage nach, ob „BIO“ Österreich ernähren kann und welche Auswirkungen eine komplette Umstellung auf biologische Landwirtschaft in Österreich auf die Ernährungssituation sowie auf ökologische und volkswirtschaftliche Aspekte haben könnte. Seine Studie dazu wurde vorgestellt, welche zum Ergebnis kommt, dass eine Umstellung auf 100% Biolandbau in Österreich, heute und in Zukunft die Versorgung der österreichischen Bevölkerung sicherstellen könnte, wenn Lebensmittelabfälle und der Fleischkonsum reduziert werden würden. Die Diskussion im Anschluss an dieses Referat ergab, dass eine Umstellung auf 100% Biolandschaft in Österreich, eine große Herausforderung, besonders auch wegen wirtschaftlicher Gründe, darstellen würde.

Block III: Landwirtschaft und Natur-, Boden- und Gewässerschutz

Den dritten Block eröffnete Dr. Helmut Wittmann (ifoe Salzburg) mit seinem Vortrag zum Thema „Land- und Forstwirtschaft, Natur- und Artenschutz und FFH-Richtlinie“. Dabei veranschaulichte er die Problematik an Fallbeispielen in Österreich. Neben der Darlegung von einschlägigen naturschutzrechtlichen Bestimmungen, zeigte er anhand von Vergleichsbildern eindrücklich die negativen Änderungen von Almen und der Tier- und Pflanzenwelt. Das Fazit aus seinen persönlichen Erfahrungen ist ua, dass die FFH-Richtlinie und Natura 2000 zumindest in Teilen Österreichs noch nicht richtig angekommen sind. Insbesondere die Landwirtschaft sei dabei in hohem Ausmaß für Arten- und Biotopschwund verantwortlich. Ein Umdenken im Rechtsvollzug, als auch bei Intensivierungstendenzen, sei deshalb nötiger denn je.

Der zweite Vortrag des Blocks beschäftigte sich mit „Theorie und Praxis der Umsetzung der Vogelschutzrichtlinie mit Bezug zur tschechischen Landwirtschaft“. JUDr. Vojtěch Stejskal, Ph.D. (Karls Universität Prag) sprach eingangs über die Hauptprinzipien des Naturschutzes im EU-Recht und fokussierte sich dann auf die Vogelschutz-Richtlinie, ihre Regelungsziele und -gegenstände, den normierten Artenschutz, die Ausnahmen vom Jagd-, Fang-, Tötungs- und Handelsverbot und die Verpflichtung zur Ausweisung von Schutzgebieten. Dabei ging er auch immer wieder auf relevante Rechtsprechung des EuGH ein. Darauf aufbauend sprach er näher über die Umsetzung der Vogelschutzrichtlinie in Tschechien im tschechischen Naturschutzgesetz. Abschließend hob er die Verantwortung der Landwirtschaft für schädliche Eingriffe in die natürliche Entwicklung der Vögel hervor.

Prof. Dr. Roland Norer (Fachbereich Öffentliches Recht, Universität Luzern) setzte mit einem Vortrag zum Qualitativen Bodenschutzrecht fort. Nach einem Überblick über das Internationale und EU-Bodenschutzrecht wurde auch die nationale österreichische Ebene genauer in den Blick genommen. Neben bundesrechtlichen Regelungen wie dem Düngemittelrecht oder dem Wasserrecht finden sich aufgrund der Kompetenzverteilung auch landesrechtliche Regelungen wie das Bodenschutzrecht oder das Naturschutzrecht. Der Vortrag hob hervor, dass die Landwirtschaft eine Doppelrolle spielt: Einerseits als Täter, andererseits aber ebenso als Opfer, da es immer mehr zu Verlusten durch schlechten Boden kommt.

Thematisch in engem Kontext mit dem Vorgängervortrag stand auch das folgende Referat von Univ.-Prof. Dr. Gottfried Holzer (Boku Wien) zum Thema Quantitatives Bodenschutzrecht. Er hob zu Beginn die Relevanz der Ressource Boden hervor, in dem er vor Augen führte, dass 78 % der Flächen in der EU land- oder forstwirtschaftlich genutzt werden. Der jährliche Bodenverbrauch der EU entspricht mit rund 100.000 ha etwa der Fläche Berlins. Österreich hält dabei einen Negativrekord an verbrauchten Flächen. Bisher sei jedoch keine explizite und kohärente Politik der EU zum quantitativen Bodenschutz zu erkennen. Nach einer detaillierten Auflistung der rechtlichen Rahmenbedingungen in Österreich beschrieb der Vortragende das Szenario, dass es ohne eine Eindämmung des Bodenverbrauchs in 200 Jahren in Österreich keine Agrarflächen mehr geben wird.

Abendempfang

Der Abendempfang, welcher mit Worten von Landesrat Max Hiegelsberger, LAbg. Ulrike Schwarz und Univ.-Prof.in Dr.in Erika M. Wagner eingeleitet wurde, stand unter dem Motto „Most & More“. Neben Most und Apfelsaft aus der Region gab die "D'4 Herrengesangsgruppe" feinste musikalische Schmankerl zum Besten. Der interessante Tag fand so einen gemütlichen Ausklang.

Zweiter Tag

Aufgrund des großen Diskussionsbedürfnisses am Vortag wurde der dritte Block ausgedehnt und OBR Mag. Peter Rauch (Abt. A15 Energie, Wohnbau, Technik, Referat Gewässeraufsicht und Gewässerschutz, Land Steiermark) eröffnete den Tag mit seinem Vortrag mit dem Titel „Landwirtschaft und Gewässerschutz in Österreich aus der Sicht des Landes Steiermark“. Darin stellte er den Schutz der Oberflächengewässer am Beispiel der Grabenlandbäche in der Südoststeiermark ebenso wie den Schutz des Grundwassers am Beispiel des Raumes Graz bis Radkerburg dar. Sowohl die Ausgangslage, das Verfahren, als auch Lösungsansätze wurden dabei präsentiert. Er merkte positiv an, dass das „Grundwasserschutzprogramm neu“ nach 10 jährigem Streit endlich unterschrieben und kundgemacht wurde, schloss den Vortrag jedoch damit, dass der Schutz des Grundwassers ein wichtiges Thema bleibe, welches in Zusammenarbeit mit den Landwirten bewältigt werden müsse.

Block IV: Landwirtschaft und Klimaschutz

Der vierte Block wurde von Prof. Dr. Ekkehard Hofmann (IUTR, Universität Trier) eröffnet, welcher zu Landwirtschaft und Klimaschutz aus deutscher Sicht referierte. Er konstatiert eine rechtliche Herausforderung angesichts eines sich immer mehr schließenden Zeitfensters. Dabei stellte er auf die globalen THG-Emissionen ab und sprach der Landwirtschaft eine große Rolle für den Klimaschutz zu. Neben anderen Handlungsinstrumenten seien eine Einbeziehung der Landwirtschaft in das Emissionshandelssystem, die Düngemittelverwendung, die Reduzierung des Tierbestandes und die Sicherung von Freiflächen (Verbot des Grünlandumbruchs) Ansatzpunkte für eine THG-Reduzierung.

Ebenso dem Thema Landwirtschaft und Klimaschutz, jedoch dieses Mal aus österreichischer Sicht, widmete sich em. O.Univ.-Prof.in Dr. inphil. Helga Kromp-Kolb (Boku Wien). Sie führte die Auswirkungen des Klimawandels auf die Landwirtschaft (Änderungen der Mittelwerte, Zunahme extremer Ereignisse, phänologische Verschiebungen, Invasive Arten,…) den Zuhörern eindrücklich vor Augen. Die höheren Temperaturen würden dabei als selbstverstärkender Prozess in Bezug auf Böden und Treibhausgase wirken. Waldwachstum bilde eine wichtige Form der Konzentrationsreduktion und die ökologische Landwirtschaft baue Humus im Boden auf. Die Vortragende schloss ihre Ausführungen mit den Forderungen nach erneuerbaren Kraftstoffen und neuen Antrieben, zu überdenkenden Düngemitteleinsatz, Reduktion des Flächenverbrauchs, Steigerung des Holzzuwachs, Regionalität und Saisonalität von Produkten uvm. Die Vortragende kritisierte, dass das nötige Umdenken zu langsam vonstattenginge – wir sollten uns „für die Rettung der Welt erwärmen“.

Block V: Landwirtschaft und Massentierhaltung

Univ.-Prof.in Dr.in Erika M. Wagner schilderte im fünften Block in ihrem Vortrag mit dem Titel „Fragen des IPPC-Rechts und UVP-Rechts“ die österreichische Sicht auf das Thema. Nach einer Darstellung des IPPC-Genehmigungsregimes wurden vor allem das „Betreibersplitting“ und die damit zusammenhängenden Probleme anschaulich an Beispielen ausgeführt. Wird eine Tierhaltungsanlage von mehreren natürlichen oder juristischen Personen an einem Standort (teilweise) betrieben und liege dabei eine wirtschaftliche, organisatorische, technische Einheit vor, so gelte diese als einheitliche Anlage und unterliege bei Überschreiten der Schwellenwerte der IPPC-Pflicht. Fragen könnten sich dabei auch bei gemischten Beständen ergeben. Anders als im UVP-Recht fehle in der überwiegenden Anzahl der IPPC-Landesgesetze eine Regelung bezüglich des Mischbestandes. Die Vortragende plädiert dafür Rechtssicherheit zu schaffen, um auch für die Betreiberseite Vorhersehbarkeit in Bezug auf das anzuwendende Verfahren zu schaffen. Sie geht davon aus, dass bei gemischten Beständen aufgrund europarechtskonformer, teleologischer und systematischer Erwägungen eine entsprechende Kumulation der Auswirkungen vorzunehmen sei.

Daran anknüpfend referierte Univ.-Prof. Dr. Martin Kment, LL.M. (Institut für Umweltrecht, Universität Augsburg) zu „Fragen des IPPC-Rechts und UVP-Rechts aus deutscher Sicht“. Nach einer Darstellung der Betrachtungsgegenstände IPPC-Recht und UVP-Recht, ging er auf die wesentlichen Zielsetzungen und normativen Vorgaben der europäischen Richtlinien va Industrieemissions-Richtlinie und UVP-Änderungsrichtlinie ein. Dem folgte die Umsetzung der Richtlinien im deutschen Recht, also die Integration ins Bundesimmissionsschutzgesetz und in Verordnungen zum Immissionsschutzrecht und deren Umsetzungsdefizite. Er hob vor allem das ausführliche bundesimmissionsschutzrechtliche Verfahren, welches den Vorteil der Einbeziehung der Betroffenen biete, positiv hervor.

Block VI: Landwirtschaft und grenzüberschreitende Auswirkungen

Der sechste Block wurde von Prof. JUDr. Milan Damohorský, DrSc. (Karls Universität Prag) eröffnet, der den Zuhörern das Tschechische Landwirtschaftsrecht aus europäischer Perspektive näher brachte. Er informierte, dass es sich in Tschechien beim Umwelt- und Forstwirtschaftsministerium um zwei getrennte Ministerien handle. Zudem stellte er den staatlichen Landwirtschafts-Interventionsfond und bäuerliche sowie forstliche Garantiefonds vor. Ebenso bestehe ein Umweltfond in Tschechien. Als Hauptprobleme der tschechischen Landwirtschaft identifizierte er den dauerhaften Verlust landwirtschaftlicher Böden insbesondere Ackerland, Erosion und Bodenkontamination, die Bewirtschaftung von geleasten Grundstücken großer Unternehmen, Überschwemmungen, Dürre sowie schlecht eingesetzte Fördermittel und Programme von staatlicher Seite. Diese Probleme wurden anhand von Fotos anschaulich dargestellt.

Im Anschluss daran widmete sich Hon.-Prof. RA Dr. Wilhelm Bergthaler (IUR, JKU Linz / Haslinger/Nagele & Partner Linz/Wien) dem Thema „Glyphosat – Zulassung und Anwendung in Europa“. Er sprach von Glyphosat als „Kampfbegriff“, welcher zum „Inbegriff für pestizidgesteuerte Intensivlandwirtschaft“ (Svenja Schulze, Umweltministerin Deutschland) geworden sei. Nach der Darlegung des relevanten Rechtsrahmens, ging er im Detail auf die Begründung der Kommission zur Zulassung und den Handlungsrahmen der Mitgliedsstaaten an Hand von Beispielen näher ein. Dabei lohnte sich auch ein Blick auf die Nicht-EU-Jurisdiktionen. Als Resümee stellte er fest, dass die Festlegung des akzeptablen Risikos eine gesellschaftspolitische Kategorie bleibe, welche nach einer politisch verantworteten Zielfestlegung verlange. Wir müssten uns die Frage stellen, welche Landwirtschaft wir wollen.

Der nächste Vortrag von ao. Univ.-Prof. Dr. Peter Hilpold (Institut für Italienisches Recht, Universität Innsbruck) zum Thema „Landwirtschaft und WTO“ beschäftigte sich mit Landwirtschaft als heikler Bereich von GATT/WTO. Das GATT-Recht sei nur beschränkt auf den Agrarhandel anwendbar. Danach sprach er über das Landwirtschaftsabkommen der Uruguay-Runde, den Marktzugang, interne Stützungsmaßnahmen, Exportsubventionen, die Doha-Runde, Rechtfertigungsversuche für Protektionismus und zuletzt schloss er mit den Zukunftsperspektiven: Die Multifunktionalität der Landwirtschafte solle anerkannt werden und neue Entwicklungen wie „Mega-Regionals“ nicht außer Acht gelassen werden.

Im letzten Vortrag des Symposiums referierte Univ.-Prof. Dr. Sebastian Schmid, LL.M. (Universität Salzburg) zum Thema „Alpenkonvention und Landwirtschaft“. Er präsentierte das Übereinkommen zum Schutz der Alpen und ging zunächst auf die unmittelbare Anwendbarkeit der Protokollbestimmungen am Beispiel des Bodenschutzprotokolls und der „Mutterer Alm“ ein. Danach ging er zu den Protokollbestimmungen als Auslegungsmaßstab über, dabei ist nationales Recht in Übereinstimmung mit Völkerrecht auszulegen. Er erwähnte auch die politische Anwendung der Durchführungsprotokolle bevor er seinen Vortrag mit dem Protokoll „Berglandwirtschat“ abschloss.

Abschließend resümiert Univ.-Prof.in Drin Erika M. Wagner (JKU Linz) das Symposion. Die rege Teilnahme des interessierten Publikums aus unterschiedlichsten Bereichen sowie Ländern und die zahlreichen Diskussionsbeiträge trugen maßgeblich zum großen Praxisbezug und letztlich zum Gelingen des Symposiums bei.


 

Text
Mag.a Lydia Burgstaller, MSSc

Alle Fotos:
(c) Rainer Weiß

Post-Production:
Rainer Weiß November 2018

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