Bericht "Klimaparlament 2020'"
zum Thema "Harte Hand oder sanfter Anreiz im Klimaschutz?"
Wie soll eine CO2-Steuer gestaltet werden? Wen soll sie treffen? Braucht die Energiewende einen gesetzlichen Vorrang?
Diese Fragen diskutierte das vom Institut für Umweltrecht, Linz, gemeinsam mit Fridays for Future einberufene Klimaparlament am 17.09.2020 an der JKU in Linz.
Weitere Kooperationspartner der Initiative waren der ÖWAV sowie Haslinger / Nagele Rechtsanwälte.
Unter der Leitung von Rechtsanwalt Wilhelm Bergthaler und Erika Wagner, beide Universitäts-Professoren am Institut für Umweltrecht der JKU, wurde über zwei Gesetzesvorschläge heftig diskutiert - eingebracht von Michaela Krömer, Vertreterin der „Klimaklage“ vor dem Verfassungsgerichtshof, und Rechtsanwalt Florian Stangl.
Die Ergebnisse können sich sehen lassen. Sie werden wissenschaftlich aufgearbeitet und publiziert. Im Frühjahr 2021 soll ein Reality Check folgen - zur Frage: Was hat das echte Parlament bis dahin zustande gebracht?
Fotos:
(c) Rainer Weiß September 2020
